Arbeitnehmererfindungen – frühzeitig Weichen stellen

Das deutsche Arbeitnehmererfinderrecht hält für Unternehmer besondere Herausforderungen bereit. Probleme tauchen oft erst Jahre nach einer Er­fin­dungs­meldung auf. Wir helfen Ihnen, durch frühzeitige vertragliche Regelungen spätere Streitigkeiten zu vermeiden.

VERTRAGSGESTALTUNG & DUE DILIGENCE

Wir prüfen bestehende Regelungen auf Optimierungspotential und führen bei Unternehmenszukäufen notwendige Due-Diligence-Prüfungen durch.

VERGÜTUNGSBERECHNUNG

Die gesetzlichen Richtlinien zur Berechnung der Arbeit­nehmer­erfinder­vergütung lassen den beteiligten Parteien große Spielräume. Wir unterstützen Sie dabei, eine für beide Seiten faire Regelung zu finden.

SCHIEDSSTELLEN- & GERICHTSVERFAHREN

Manchmal geraten Verhandlungen in Sackgassen. In Arbeit­nehmer­erfinder­sachen gibt es dafür die Schiedsstelle beim Deut­schen Patent- und Markenamt. Wir vertreten Sie vor der Schieds­stelle und – wenn deren Einigungsvorschlag die Parteien nicht überzeugt – auch vor Gericht.

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